Die Zukunftsperspektive der Politik – egal welcher Couleur – beruht in ihrer Gesamtheit auf Reaktion. Reaktion auf demografischen Wandel, auf aktuelle Ereignisse, Krisen und wirtschaftliche Situationen. Die Visionen beschränken sich zeitlich auf Wahlperioden. Oder um es mit einem Zitat zu sagen, das dem Altbundeskanzler Helmut Schmidt zugeschrieben wird.
„Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen.“
Kein Wunder, dass eine der interessantesten und aussichtsreichsten Zukunftsideen aus einem anderen Metier kommt, bzw. vorangetrieben wird. Die „Idee vom bedingungslosen Grundeinkommen„, deren prominentester Vertreter der DM-Markt-Gründer Götz Werner ist. Bis vor wenigen Jahren schien diese Idee nur durch alternative Kreise zu geistern, aber aufgrund der immer schwierigeren wirtschaftlichen und sozialen Lage, wird die Idee nun zunehmend von Politikern aller Parteien und den Medien aufgegriffen. Wem diese Idee noch völlig fremd ist, dem zitiere ich sie hier aufgrund ihrer Kürze und Prägnanz aus Wikipedia:
Das BGE soll ein steuerfinanziertes Basiseinkommen für alle sein, in Existenz und Teilhabe sichernder Höhe und ohne sozialadministrative Bedürftigkeitsprüfung (Einkommen/Vermögen) bzw. ohne Arbeits-/Tätigkeitsverpflichtung (bzw. ohne Zwang). Es kann aber soviel hinzu verdient werden, wie es jede/r einzelne für erstrebenswert hält und soweit dies am Markt aushandelbar ist. Je nach Modell des Grundeinkommens wird eine Zahlung in Höhe des Sozialhilfesatzes bzw. des Arbeitslosengeldes II bis hin zu 2.000 € vorgeschlagen. Einige Modelle sehen einen schrittweisen Ersatz der (versicherungsbasierten und steuerfinanzierten) Sozialleistungen durch das BGE vor.
Das Grundeinkommen unterscheidet sich damit von einer Grundsicherung, die nur gezahlt wird, wenn kein anderes ausreichendes Einkommen vorhanden ist und die mit einer Bedürftigkeitsprüfung und in der Regel mit Arbeitsverpflichtung bzw. dem Nachweis der Arbeitsbereitschaft verbunden ist.
Die Beweggründe für die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens sind vielschichtig. Auf der einen Seite stehen ökonomische Aspekte, auf der anderen politische bzw. soziale.
Wer sich für diese Idee interessiert, dem sei die Aufzeichnung einer Podiumsdiskussion an der Goethe-Uni Frankfurt empfohlen. Oder aktuell auch ein Artikel des Zeit-Ablegers ZUENDER, auf den ich gerade beim Batz gestoßen bin, oder auch der Artikel von brandeins und ebenso die Gedanken und die Diskussion von und bei Henning Schürig.
Die Idee an sich halte ich für genial, auch wenn sie je nach Art der Umsetzung zum Erfolg oder Misserfolg werden kann. Die gesellschaftlichen Veränderungen würde ich voll und ganz begrüßen und verständlicherweise auch auf persönlicher Ebene das BGE gutheißen.
Wenn diese Idee umgesetzt wird, hoffe ich, dass sie nicht im parteipolitischen Kampf verstümmelt und verkompliziert wird. Gerade in ihrer Einfachheit ist sie so bestechend.
Bisher habe ich noch keine Argumente gehört, die ernsthaft gegen die Idee an sich sprechen würden. Die bisherige Gegnerschaft beschränkt sich auf das Demontieren einzelner Beispielrechnungen, die eine Umsetzung ansatzweise simulieren, den Grundgedanken aber nicht berühren.
Ich habe mich zwar noch nicht umfassend über die verschiedenen Ausführungen und Modelle zu dieser Idee beschäftigt, aber ich tendiere doch deutlich zu der von Götz Werner vertretenen Version, die auf ideologischen und sozialen Füßen steht und einen gewaltigen gesellschaftlichen Umbruch bedeuten würde, was ich bei Bedarf gerne genauer ausführen könnte.
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